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Wie organisiert man Kompensation? Ökokonten und Flächenpools. Empfehlung

Inhalt

1. Einleitung

Mit der Eingriffs-Ausgleichs-Regelung, einem Instrument des Naturschutzes, sollen negative Folgen von Eingriffen in Natur und Landschaft vermieden oder minimiert bzw. Beeinträchtigungen kompensiert werden.

Mit der Novellierung des Baugesetzbuches von 1998 werden den Kommunen und Städten durch die Instrumente Ökokonto und Flächenpool weitreichende neue Möglichkeit im Bezug auf Flächenmanagement und Kompensationssmaßnahmen gegeben. Durch das Bundesnaturschutzgesetz von 2009 ist außerdem für Vorhaben, deren Eingriffe nach Naturschutzrecht zu beurteilen sind, ein räumlich und zeitlich gelockerter Rahmen gegeben und damit zur Nutzung von Flächenpools und Ökokonten. Mit Hilfe einer durchdachten Planung können die beiden Instrumente eine Reihe von Vorteilen für die Gemeinden mit sich bringen. Gerade für Landschaftsplaner ist es wichtig, sich mit diesem neuartigen Instrument auszukennen, denn viele Träger brauchen auf ihrem Weg zur erfolgreichen Erstellung und Durchführung eines Flächenpools und Ökokontos Sachverständige mit Fachwissen, die ihnen bei der Umsetzung auf kommunaler oder regionaler Ebene helfen können. Eine Betrachtung der beiden Instrumente und ein Aufzeigen von Vor- und Nachteilen soll der  folgende Text geben.

Im Rahmen dieser Arbeit wurden hauptsächlich die kommunalen Ökokonten und Flächenpools betrachtet. Flächenpools und Ökokonten sind jedoch auch auf regionaler Ebene möglich.

2. Definitionen

Die Grundidee von Flächenpool und Ökokonto ist, die notwendigen Kompensationssmaßnahmen bei Eingriffen in Natur und Landschaft im Rahmen eines räumlichen Gesamtkonzeptes zu planen und zu realisieren.1

2.1 Flächenpool

Ein Flächenpool ist die Ansammlung und Bevorratung von potentiellen Kompensationsflächen. Auf diesen erworbenen Flächen sollen bzw. können Ausgleichsmaßnahmen durchgeführt werden. Beim Aufbau eines  Flächenpools beschaffen die Träger, z.B. Kommunen also Ausgleichsflächen. Arbeitsschritte bei der Erstellung eines Flächenpools sind:

  • Erstellen eines Ausgleichsflächenkonzeptes für die Gemeinde.
  • Auswahl geeigneter Flächen für den Flächenpool.
  • Bevorratung der Flächen durch die Gemeinde.
  • Darstellung der Flächen im Flächennutzungsplan.2

2.2 Ökokonto

Mit Hilfe eines Ökokontos kann der Flächenpool bewirtschaftet werden. Das Konto wird z.B. auf kommunaler Ebene angelegt und ermöglicht die „Buchung“ von Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege.
Die im Vorgriff realisierten Maßnahmen stehen im Falle eines baulichen Eingriffs in Natur und Landschaft als Kompensationsmaßnahmen zur Verfügung und können entsprechend abgebucht werden. Die Durchführung der Maßnahmen durch die Gemeinden erfolgt dabei freiwillig. Der Begriff des Ökokontos wird nur als die Einzahlung in Form von Kompensationsmaßnahmen und als die Abbuchung aufgrund von Eingriffen verstanden. Die Refinanzierung der Kompensationsmaßnahmen durch die Eingriffsverursacher stellt einen weiteren, nicht zwangsläufig sich anschließenden Schritt dar. Erfolgt dieser, so werden die kommunalen Haushalte entlastet und entsprechend dem Verursacherprinzip die Bauherren belastet.3

Arbeitsschritte bei der Erstellung eines Ökokontos sind:4

  • Erstellen eines Kompensationsflächenkonzeptes für die Gemeinde
  • Auswahl geeigneter Flächen für den Kompensationsflächenpool nach Art und Umfang
  • Bevorratung der Flächen durch eine aktive Flächenpolitik der Gemeinde
  • Darstellung der Flächen im Flächennutzungsplan
  • Durchführung von Kompensationsmaßnahmen im Vorgriff
  • Festsetzung von Maßnahmen im Bebauungsplan
  • Zuordnung und Refinanzierung der Kompensationsmaßnahmen

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Kristina Rödel

cand. Dipl.-Ing. Landschaftsarchitektur

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